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Preisrecht und Preisprüfung Australien


Australien hat den Anspruch, alle Aufträge — vor allem die Importe — im Wettbewerb auszuschreiben, was jedoch auch nicht immer gelingt.

Übergeordneten Rahmen bei der öffentlichen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen bilden The Public Governance, Performance & Accountability Act 2013 (PGPA Act) in Kombination mit den Commonwealth Procurement Rules 14 December 2020.

Ein veröffentlichter Beschaffungsleitfaden ist dazu gedacht, den Anbietern wichtige Leitlinien und Informationen an die Hand zu geben. Die darin enthaltenen und von der Capability Acquisition & Sustainment Group (CASG) festgelegten Prinzipien hinsichtlich Kosten und Gewinn sind für alle Beschaffungen ab 2 Mio. australischen Dollar verpflichtend und bilden auch die Grundlage für eine spätere Preisprüfung.

Ähnlich wie in Deutschland wird hier auf ein ordnungsgemäßes Rechnungswesen und angemessene Kosten abgestellt - es wird zwischen zulässigen und unzulässigen Kosten unterschieden, die in diesem Dokument ausführlich aufgelistet sind. Eine Prüfung des Kostenrechnungssystem erfolgt oft auch bereits vor der Auftragsvergabe.

Bei der Vergabe von Unteraufträgen ist wie bei deutschen Bundeswehraufträgen darauf zu achten, dass sich auch der Unterauftragnehmer an die entsprechenden Vorschriften hält und seine Kalkulation auf Anfrage direkt dem öffentlichen Auftraggeber zur Prüfung vorlegt und auch eine nachträgliche Preisprüfung duldet.

Bei einer nachträglichen Preisprüfung, die auch länderübergreifend durch die australischen Behörden stattfinden kann, wenn sie vertraglich vereinbart ist, steht die Prüfung des Kostenrechnungssystems, die Angemessenheit der Kosten und deren verursachungsgerechte Zuordnung im Mittelpunkt.

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Michael Singer - Singer Preisprüfung GmbH